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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

Mythen und Fakten rund um CETA

Was CETA-BefürworterInnen sagen – und was wirklich stimmt

Das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist seit 2014 fertig verhandelt und soll nun beschlossen werden: Auf EU-Ebene entscheiden der Rat und das Parlament – auf nationaler Ebene sollen die Parlamente mit einbezogen werden. In dieser politisch brisanten Phase wird hitzig diskutiert, die pro- und contra-Positionen tauschen ihre Argumente aus.

Behauptungen der CETA-BefürworterInnen entzaubern

Es tauchen in der Debatte zahlreiche Behauptungen der CETA-BefürworterInnen auf, die die GPA-djp so nicht stehen lassen kann. Gemeinsam mit der AK Wien wurde ein Factsheet erarbeitet, in dem die Aussagen durchleuchtet werden. Behandelt werden etwa Mythen wie:

  • „Mit CETA wird die Wirtschaft wachsen“
  • „Mit CETA werden Arbeitsplätze geschaffen"
  • „CETA ist nicht TTIP“
  • „Mit CETA werden Standards ausdrücklich geschützt“
  • „Das System der privaten Schiedsgerichte ist überwunden“

Kritik an CETA bleibt aufrecht

Die Vorteile, die von CETA-BefürworterInnen angepriesen werden, werden im besten Fall sehr gering ausfallen. Gleichzeit nimmt man mit der Unterzeichnung von CETA allerdings das Risiko auf sich, sehr viel zu verlieren.

Die GPA-djp bleibt dabei, dass vor allem die Rechte für ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen geschützt werden müssen. Privilegierte Klagerechte für Konzerne werden abgelehnt, die Daseinsvorsorge und öffentliche Dienstleistungen dürfen nicht von den Liberalisierungen betroffen sein.

Download: Faktencheck der Behauptungen der CETA-BefürworterInnen

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