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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

Wie funktioniert die Konstituierung?

Eine wesentliche Voraussetzung für die Geschäftsführung des Betriebsrates ist seine Konstituierung. Erfolgt diese nicht innerhalb der vorgesehenen Frist, erlischt das Mandat aller Betriebsratsmitglieder.

In der konstituierenden Sitzung erfolgt die Wahl der Organe des Betriebsrates. Wahlberechtigt und wählbar sind in dieser Sitzung ausschließlich Betriebsratsmitglieder.

Gewählt wird mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen

  • der/die Vorsitzende;
  • ein/e oder mehrere StellvertreterInnen;
  • weitere FunktionärInnen, wie SchriftführerInnen oder Bildungs- und Kulturbeauftragte;
  • ein/e KassenverwalterIn, falls bereits ein Betriebsratsfonds errichtet ist.

Existiert ein gemeinsamer Betriebsrat, so dürfen der/die Vorsitzende und der/die StellvertreterIn nicht derselben ArbeitnehmerInnengruppe angehören. Bei Stimmengleichheit gilt jenes für die Vorsitzendenstelle vorgeschlagene Betriebsratsmitglied als gewählt, das auf jenen Wahlvorschlag kandidiert hat, der bei der Betriebsratswahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat. Liegt auch hier Stimmengleichheit vor, so entscheidet das Los. In diesem Fall ist der/die stellvertretende Vorsitzende jener wahlwerbenden Gruppe zu entnehmen, die auf Grund des Losentscheides nicht den Vorsitzenden/die Vorsitzende stellt.

Besteht ein Betriebsrat nur aus zwei Mitgliedern, so haben sich diese einvernehmlich auf die Funktion des Vorsitzenden zu einigen. Kommt eine Einigung nicht zustande, so übernimmt derjenige den Vorsitz, der/die bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Das an Lebensjahren älteste Mitglied des Betriebsrates hat die Einberufung der gewählten Mitglieder innerhalb von zwei Wochen nach Durchführung der Betriebsratswahl vorzunehmen. Die konstituierende Sitzung hat binnen sechs Wochen nach Durchführung der Wahl stattzufinden. Den Vorsitz in der konstituierenden Sitzung führt bis zur Wahl des/der Betriebsratsvorsitzenden der Einberufer. Das Ergebnis der Konstituierung ist sowohl betrieblich wie außerbetrieblich bekannt zu machen.

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