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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

Was ist eine Betriebsvereinbarung?

Die Betriebsvereinbarung ist ein wichtiges Instrument zur Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte der ArbeitnehmerInnenschaft.

Auf Grund der zunehmenden Bestrebungen von UnternehmerInnen, die Befugnis zur generellen Regelung bestimmter Angelegenheiten vermehrt auf die betriebliche Ebene zu verlagern kommt der Betriebsvereinbarung steigende Bedeutung zu. 
Diese Tendenz ist zwar sozialpolitisch bedenklich, denn Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene können meist nicht so kraftvoll verhandelt werden, als ein Kollektivvertrag mit der Stärke der ganzen Gewerkschaftsbewegung im Rücken ausgehandelt werden könnte.

Betriebsvereinbarungen sind schriftliche Vereinbarungen zwischen dem/der BetriebsinhaberIn einerseits und dem Betriebsrat (Betriebsausschuss, Zentralbetriebsrat oder Konzernvertretung).

Es gibt Betriebsvereinbarungen, die auf Grundlage von Arbeitsverfassungsgesetz oder Kollektivvertrag betriebliche Details regeln und "erzwingbare" Mitbestimmungsrechte der ArbeitnehmervertreterInnen und somit der Belegschaft eines Betriebes sichern.

Hingegen werden Betriebsvereinbarungen ohne entsprechende rechtliche Grundlage durch das Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) als "freie" (unechte) Betriebsvereinbarungen bezeichnet.

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