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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

Freihandelsabkommen EU-USA: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Gewerkschaftliche Stimmen zu den Verhandlungen

Seit Mitte des Vorjahres verhandeln VertreterInnen der USA und der EU-Kommission hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen. Was steckt hinter dem unverfänglichen Namen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)"?

Seit Beginn der Verhandlungen zeigen sich NGOs und Gewerkschaften in der EU und den USA skeptisch bis ablehnend gegenüber der geplanten Freihandelszone; zu groß ist die Gefahr, dass das Abkommen zu massiven Angriffen auf Sozialsysteme, Arbeitsrechte, Umweltschutzauflagen und Konsumentenrechte führe. Diese Skepsis wird durch die strikte Weigerung, die Verhandlungen öffentlich zu führen und einigen an die Öffentlichkeit durchgedrungen Verhandlungsinhalten verstärkt.

Insbesondere das geplante Schiedsverfahren zwischen Großkonzernen und Nationalstaaten (ISDS) stößt auf breite Ablehnung in gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Kreisen. Das ISDS, zentrales Rechtsinstrument zu Durchsetzung von privaten Profitinteressen, würde Entschädigungsklagen von Großkonzernen gegen Lohnerhöhungen, Umweltstandards, Sozialprogramme ermöglichen. Erfahrungen aus den nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA belegen die reale Bedrohung durch dieses Rechtsinstrument.

Im folgenden sind zentrale Dokumente und Stellungnahmen des ÖGB, der Arbeiterkammer und der GPA-djp zum Thema und weitere interessante Informationen zum Download zur Verfügung gestellt.

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