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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier
ÖGB - Vorsitzender Otto Leist

Leist zum Vorstoß der Grünen: Mindestlohn muss in KVs verankert werden

„Sozialpartner können auf Besonderheiten der Branchen eingehen“

Die Forderung der Grünen nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 1.700 Euro begrüßt Tirols ÖGB-Vorsitzender Otto Leist grundsätzlich, er hält aber gleichzeitig fest, dass er eine Verankerung in den Kollektivverträgen einer gesetzlichen Verordnung vorzieht. „Die Verhandlung der Löhne darf nicht Spielball der Tagespolitik sein, sondern muss Aufgabe der ArbeitnehmerInnen- und ArbeitgebervertreterInnen bleiben. Zusätzlich haben die Sozialpartner die Möglichkeit, auf die jeweiligen Besonderheiten einer Branche eingehen zu können“, so Leist. Vergleiche mit der Bundesrepublik Deutschland, wie sie die Grünen bemühten, sind für Leist nicht aussagekräftig. „In Deutschland ist nur ungefähr die Hälfte aller Branchen mit Kollektivverträgen abgedeckt, in Österreich dagegen 97 Prozent“, so Leist.

Armutsgefährdung liegt bei Monatseinkommen von 1.500 Euro
„Die Armutsgefährdungsschwelle liegt nachweislich bei einem monatlichen Bruttoeinkommen von 1.500 Euro. Dass Menschen, die Vollzeit arbeiten, trotzdem von Armut betroffen sind, ist in einem Land wie Österreich ein Skandal!“, hält Leist fest. Negative Beschäftigungseffekte schließt er aus: „Geringe Mindestlöhne werden vor allem in nicht verlagerbaren Bereichen gezahlt, wie Angestellte von freien Berufen, Kino-MitarbeiterInnen, Friseure oder Taxifahrer.“ Zudem drücke geringere Bezahlung die Machtverhältnisse am Arbeitsmarkt aus und sei nicht darauf zurück zu führen, dass die betroffenen Beschäftigten weniger produktiv seien. „In manchen Regionen gibt es kaum andere Arbeitsplätze. Zudem ermöglicht es die Konkurrenz vieler Arbeitssuchender um offene Stellen den Arbeitgebern, niedrige Löhne zu zahlen“, so Leist abschließend.

Anhang:
Foto (Abdruck honorarfrei/ÖGB Tirol, AK Tirol): Otto Leist

Rückfragen:
Otto Leist, Mobil: 0664-450 24 16

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