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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

Pressefreiheit muss auch in Österreich verteidigt werden

Europarat startete Initiative für stärkeren Schutz von JournalistInnen

"Auch wenn bei uns nicht wie in der Türkei ReporterInnen festgehalten werden und es keine Versuche gibt, die Pressefreiheit abzuschaffen wie in Ungarn oder Polen: Österreich ist keine Insel der Seligen!", betonen der Vorsitzende des Wirtschaftsbereichs Medien, Franz C. Bauer und Gerhard Moser, Vorsitzender des Wirtschaftsbereichs ORF und Töchter in der GPA-djp anlässlich des Tages der Pressefreiheit am 3. Mai. JournalistInnen und unabhängige Medien stehen nach Angaben von Reporter ohne Grenzen auf der ganzen Welt unter zunehmendem Druck. Österreich ist im aktuellen Ranking um vier Plätze auf den elften Rang zurück gefallen, was mit der zeitweiligen Informationssperre in Traiskirchen im Vorjahr, mit der mangelnden öffentlichen Transparenz durch das Amtsgeheimnis sowie mit der auffallend großen Menge an Regierungsinseraten in speziellen Medien begründet wird.

Klare Vorschriften statt Appellen

"Die Pressefreiheit muss also auch in Österreich verteidigt werden", so Bauer und Moser weiter, in diesem Sinne sei es auch begrüßenswert, dass der Europarat vor wenigen Wochen die Initiative für einen stärkeren Schutz von Journalistinnen und Journalisten gestartet habe: "Den Worten und Appellen zum Schutz der Pressefreiheit werden jetzt klare Vorschriften folgen. Mit der europäischen Initiative wird es zukünftig hoffentlich möglich sein, das Niveau der Pressefreiheit auch anhand ihrer rechtlichen Umsetzung überprüfen zu können. Der Zustand von Medien spiegelt den demokratischen Zustand einer Gesellschaft wider – umso wichtiger ist der stetige Kampf für die Pressefreiheit ohne Wenn und Aber!"

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