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GPA-djp
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier

Anhänge

Manchmal ist es notwendig, dass bestimmte Unterlagen oder Vereinbarungen an den Kollektivvertrag "angehängt" werden müssen. Diese Anhänge sind meist Erläuterungen oder Ergänzungen zu Bestimmungen des Kollektivvertrages auf die sich die beiden Kollektivvertragsparteien verständigt haben. Auch Musterverträge oder -vereinbarungen sind oftmals Anhänge von Kollektivverträgen.

Zusatzprotokolle
Manchmal werden im Zuge von Kollektivvertragsverhandlungen auch Nebenabreden getroffen (zB die Bildung von Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen, oder die Fortführung von Gesprächen zu bestimmten Themen bis zur nächstjährigen Verhandlungsrunde). Solche Nebenabreden werden dann in Formen von Zusatzprotokollen zum Kollektivvertragsabschluss niedergeschrieben.

Gemeinsame Erklärungen
In Fragen die wichtig sind, vereinbaren die Kollektivvertragspartner manchmal sogenannte "Gemeinsame Erklärungen". In Form einer schriftlichen Absichts- oder Grundsatzerklärung wird eine gemeinsame Meinung der Sozialpartner zu einem bestimmten wirtschafts- oder sozialpolitischen Thema festgehalten und veröffentlicht.

Empfehlungen
Im Zuge der Kollektivvertragsverhandlungen kann es vorkommen, dass sich die VerhandlungspartnerInnen grundsätzlich zu einem bestimmten Punkt inhaltlich einigen, eine der beiden Seiten aber keinen verbindlichen Rechtsanspruch festlegen möchte.

In solchen Fällen wird dann als Kompromiss eine sogenannte "Empfehlung" formuliert. Diese Empfehlung legt den Betrieben und ArbeitnehmerInnen nahe, diese Frage auf der betrieblichen Ebene zu beachten. Eine Empfehlung ist für den Arbeitsvertrag rechtlich nicht bindend und deren Inhalt kann auch nicht eingeklagt werden.

Musterdienstzettel
In vielen Kollektivverträgen gibt es als Anhang eigene Musterdienstzettel für die Branche.

Grundsätzlich sind die Mindesterfordernisse des Dienstzettels gesetzlich geregelt. Beim Musterdienstzettel handelt es sich aber um ein gemeinsam entwickeltes Formular, das neben den gesetzlichen Vorschriften auch auf branchenspezifische Gegebenheiten bei der Ausgestaltung des Dienstzettels Rücksicht nimmt.

Der Musterdienstzettel wird von den Kollektivvertragspartnern zur betrieblichen Anwendung empfohlen. Eine zwingende Verpflichtung zur Anwendung besteht nicht, es müssen aber in jedem Dienstzettel die gesetzlichen Mindesterfordernisse eingehalten werden.

Schiedssprüche
Hat ein Schiedsgericht zu einem Streitthema eine Entscheidung getroffen, so wird diese gemeinsame Auslegung einer kollektivvertraglichen Bestimmung in einem Schiedsspruch festgehalten. Diese Schiedssprüche werden dann entweder direkt in den Kollektivvertrag aufgenommen oder als Anhang dem Kollektivvertrag beigefügt.

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